Mein Weg für eine starke Demokratie in Bockenem
Wie gehe ich mit demokratiefernen Kräften in unserer Gesellschaft um? Diese Frage begleitet mich mein ganzes Leben. Ich habe gelernt, zwischen politischer Differenzierung und menschlichen Miteinander zu unterscheiden, und dabei eine klare Haltung zu vertreten.
Die Linie der Grünen ist klar: Es gibt keine Zusammenarbeit mit Verfassungsfeinden. Dem stimme ich vollkommen zu. Gleichzeitig lehne ich ein reines schwarz-weißes Denken ab. Ein reines Schwarz-Weiß-Denken mit Ausgrenzen und Wegschauen bietet für mich keinen Lösungsansatz. Ausgrenzung kann rechtsextreme Positionen fördern und macht diese für unentschlossene Mitbürger attraktiver.
Mein Lösungsansatz bietet: Klar in der Haltung, offen im Dialog. Ich möchte zuhören, Probleme erkennen, sie deutlich benennen und pragmatische Lösungen anbieten, die für alle Bürger und Bürgerinnen funktionieren.
Dazu arbeite ich mit allen Menschen zusammen, die unsere Gesellschaft stärken, für Freiheit und Demokratie einstehen und mit beiden Füssen fest auf dem Grundgesetz und unserer Niedersächsischen Verfassung stehen.
Als Bürgermeisterin wäre ich die Vertreterin aller Bürger und Bürgerinnen. Mein Amtseid verpflichtet mich, das Grundgesetz und die Verfassung zu wahren. Das bedeutet konkret:
- Administrative Pflicht: Rechtmäßige Ratsbeschlüsse setze ich gewissenhaft um – unabhängig davon, welche Partei sie initiiert hat. Das ist keine politische Unterstützung, sondern eine gesetzliche Pflicht.
- Prüfauftrag: Die Verwaltung prüft jeden Antrag auf Rechtmäßigkeit, Finanzierbarkeit und Verfassungsmäßigkeit.
- Rechtsstaatlichkeit: Rechtswidrige Beschlüsse beanstande ich konsequent bei der Kommunalaufsicht.
Mein Ziel für Bockenem ist es, Brücken zu bauen. Ich möchte eine Bürgermeisterin sein, die sachlich bleibt, Türen für Gespräche öffnet und das Wohl unserer Stadt und unsere demokratischen Wert miteinander verbindet.